Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Digitale Inhalte gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen DOOH-ADS.de / Cruise-Ads.com und Apprisify (Fehrmann GmbH, nachstehend “Verkäufer”) gegenüber Verbrauchern und Unternehmen (nachstehend “Kunden”) betreffend den Verkauf von digitalen Inhalten über die Webseite in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Ergänzend gelten auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bei einer Bestellung von digitalen Inhalten gehen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Digitale Inhalte den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2 Vertragsschluss

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche "buchen" / "jetzt anfragen" / etc. per CRM-System anfragen und erhält daraufhin eine elektronische Eingangsbestätigung. Anschließend erhält der Kunde vom Verkäufer ein elektronisches Angebot, welches der Kunde innerhalb von einer Bindungsfrist verbindlich annehmen kann. Per digitaler Unterschrift gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Angebot genannten Leistungen / Waren ab. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, das Angebot verfallen zu lassen und somit den Bestellvorgang abzubrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet. Der Verkäufer gewährt dem Kunden die Möglichkeit, das elektronische Angebot über die Funktion „Drucken“ auszudrucken. Die automatische Empfangsbestätigung der Bestellanfrage dokumentiert lediglich, dass die Bestellanfrage bzw. Buchbungsanfrage des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer die bestellte Leistung bzw. das bestellte Produkt mit einem elektronischen Angebot per E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 30 Kalendertagen nach Absendung des Angebots beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Leistungs- bzw. Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung der angefragten Leistung bzw. des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 30 Kalendertage.

3 Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

Alle Preise beinhalten die aktuell gültige Umsatzsteuer. Die Bereitstellung der digitalen Inhalte erfolgt grundsätzlich erst nach Zahlung.

4 Lieferung

Es handelt sich um die Ausspielung von Werbe- bzw. Sponsoringinhalten des Kunden als digitale Leistung auf dem innovativen Screennetzwerk von Apprisify / DOOH-ADS.de / Cruise-Ads.com. Eine physische Lieferung erfolgt insofern nicht.

5 Widerrufsbelehrung

Da es sich um die Bereitstellung bzw. Ausspielung von digitalen Inhalten im Screennetzwerk von DOOH-ADS.de / Cruise-Ads.com handelt, die nicht physisch geliefert werden, gilt folgendes:

Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert. Aus diesem Grund wird kein Widerrufsformular bereitgestellt.

6 Haftung

Der Verkäufer haftet nicht für den Nichtempfang der digitalen Inhalte, die durch den Kunden oder durch Dritte zu vertreten sind, z.B. durch den Einsatz von ungeeigneter Hard- und Software, fehlende Kapazität der Datenübertragung, Störungen bei Internet und Onlinediensten. Insbesondere technisch notwendige Voraussetzungen sind durch den Kunden selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko zu schaffen.

Der Verkäufer gibt mit den digitalen Inhalten Handlungsempfehlungen. Eine Umsetzung obliegt allein dem Kunden. Ein bestimmter Erfolg kann nicht garantiert werden.

Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Verkäufer für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7 Urheber- und Nutzungsrechte

Alle vom Kunden zur Ausspielung zur Verfügung gestellten digitalen Inhalte müssen urheberrechtlich frei bzw. die kompletten Rechte beim Kunden liegen. Der Verkäufer prüft nicht, ob digitale Inhalte urheberrechtlich geschützt sind. Durch die Gebühr zur Einspieluing der digitalen Inhalte, erhält der Kunde ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht dieser ggf. angepassten Spots. Das Nutzungsrecht räumt eine nicht kommerzielle sowie kommerzielle Nutzung ein. Die vom Verkäufer bereitgestellten, digitalen Inhalte dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers weder digital noch in gedruckter Form, weder vollständig noch auszugsweise an Dritte weitergegeben werden. Die Vervielfältigungen dürfen ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen. Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von vorgenanntem Zustimmungsvorbehalt ausgenommen. Der Verkäufer ist berechtigt bereitgestellte digitale Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen. Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Kunden oder einen Dritten verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer vom Verkäufer nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.

8 Schlussbestimmung

Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Vertragssprache ist deutsch. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.